70 Jahre Grundgesetz

Unsere Republik hat dem Populismus widerstanden und ist ein Hort der Stabilität in unsicheren Zeiten geblieben. Der Corso Leopold teilt die Freude darüber und feiert ein Fest, und zwar am 25. und 26. Mai, wenn die autofreie Leopoldstraße zur Feiermeile wird. Leider gehört uns zum Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai die Straße noch nicht. Aber am folgenden Wochenende laden wir die Münchner ein zu einer ganz besonderen Sause. Wir werden Prominenz haben. Man darf neugierig sein, wir geben uns Mühe. Zu Ehren unserer Verfassung. Für 70 Jahre Frieden und Freiheit.

Das Motto der Verfassungsfeier 2019 ist Einigkeit und Recht und Freiheit, wie es in Deutschlandlied geschrieben steht.

Einen Höhepunkt der Verfassungsfeier bildet das Thema Einigkeit. Es wird im Schwabinger Tor  stattfinden. Eine spektakuläre Kunstaktion LICHT+TON+PLASTIK wird demonstrieren, dass EInigkeit nicht nur eine nationale, sondern eine globales UND lokale Herausforderung ist.. Sie strahlt weit über Schwabing hinaus - und tief hinein. Ein grandioses Spektakel der Lichtkünstlerin Betty Mü zeigt - begleitet von einem deutschlandweiten Nachbarschaftsfest, was Schwabing sein kann, wenn wir uns einig sind.

Selbstverständlich ist für Speis und Trank gesorgt. Von der Münchner Freiheit bis zum Schwabinger Tor finden die Besucher attraktive Mobilitätsangebote auf dem FORUM E, die sie von einem Ort zum anderen bringen. 

Die Freiheits-Feier findet auf der Münchner Freiheit statt statt, wo sonst? Erstmals wird die Rednerbühne des Forum ("rostrum") genutzt.  Hier werden Staatsminister Florian Herrmann und Oberbürgermeister Dieter Reiter die Veranstaltungen "Verfassungsfeier" und "Heimat Europa" eröffnen. Das Thema Recht wird an gleicher Stelle  die deutsche Rechtsgeschichte kritisch aufarbeiten. 

RECHT im Lichte grundgesetzlich-geschützter FREIHEIT

Reden und Diskussionen zur Rechtsgeschichte der Republik 

Das Grundgesetz (GG) vom 23. Mai 1949 war in seiner Geschichte immer wieder mit Herausforderungen konfrontiert, die die verfassungsmäßig geschützten Freiheitsrechte in Frage stellten. So bleibt immer wieder neu die Aufgabe, diese Freiheitsrechte zu bewahren.
In Reden, Podiumsdiskussionen und Filmbeiträgen werden anhand der Geschichte und Gegenwart des Grundgesetzes die freiheitsbedrohenden Aspekte diskutiert.
ZEIT: SAMSTAG, 25. Mai 2019
ORT:  FORUM der Münchner Freiheit (unten)

Grußworte

16.00h Grußwort: Dr. Florian Hermann, MdL,
Bayrischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten

16.30h Grußwort: Dieter Reiter, Oberbürgermeister der Stadt München

Programmbeginn

17.00h Einführung durch den Veranstalter Corso Leopold e.V.

17.20h Erste Jahre:   Freiheitliches Grundgesetz trotz Belastung mit „furchtbaren Juristen“;Drittwirkung der Grundrechte: BVerfG-Urteile LÜTH u. Schmid/SPIEGEL im Spannungsverhältnis zum KPD-Verbotsurteil 1956.
Hans-Ernst Boettcher, Präsident des Landgerichts Lübeck i. R. 

18.20h 60./70er Jahre: Herausforderungen durch staatliche Maßnahmen wie SPIEGEL-Affäre, 
Konzept der „Formierten Gesellschaft“; Notstandsgesetze; Akzeptanz des Militärputsches in Griechenland; Vietnamkrieg (Beteiligung des Bundeswehr?) Jugendrevolte `68:  die „Linksanwälte“; Verhalten zum GG, Gewaltmonopol;
W. Holtfort u.a.: Juristen mit Beharrung auf rechtsstaatlichen Prinzipien
Hellmut Brunn, Rechtsanwalt, München 

19.00h Podiumsdiskussion 
Sind heute die Juristen Gefährdungen wie Populismus/ schleichender Faschisierung gewachsen? 
- Hellmut Brunn, Rechtsanwalt Frankfurt am Main (Diskussionsleitung) 
- n. n. Vertreter der Fachschaft Jura der LMU 
- Hans-Ernst Boettcher Präsident des Landgerichts Lübeck i.R. 
- Hartmut Wächtler, Rechtsanwalt München
- Ronen Steinke, Journalist, SZ (angefragt)

20.00h  80er Jahre:  Die Nachwehen des „Kampfes gegen den Terror“ Darstellung der Bekämpfung des „Anachronistischen Zuges“ (= Brecht-Gedicht) durch Polizei und Justiz; ergänzend DVD mit privaten Aufnahmen.
BVerfG-Urteile mit Selbstkritik früheren Justiz-Verhaltens;
mit Hartmut Wächtler, Rechtsanwalt, München 

Im Anschluss FILMBEITRAG: Das politische Schicksal von Rolf Pohle, BR, 45 Minuten

Thematisch zugehörige Programmplätze

Ansprechpartner

Ekkehard Pascoe
Vorstand
München
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